Freudenschreie schallen über die Piazza San Giovanni in Rom. Italienflaggen wehen, Banderolen mit dem Schriftzug „Dio, Patria, Famiglia“ (Gott, Vaterland, Familie) werden aus der Menschenmenge in die Höhe gehalten. Es ist ein milder Herbstabend im Oktober 2019. Auf einem Platz, der viele Jahrzehnte als politisches Herz der italienischen Linken galt, beginnt sich die Bedeutung des Ortes zu verschieben. Die Bühne steht dort, wo sonst Gewerkschaften ihre Lautsprecher aufbauen, wo die Linke ihre größten Demonstrationen gegen Silvio Berlusconi organisierte, wo Antifaschismus längst Teil der öffentlichen Selbstverständigung geworden ist. Doch an diesem Nachmittag steht Giorgia Meloni auf der Bühne.
Sie beschwört eine Nation im Verlust, spricht von äußeren Bedrohungen und innerem Verfall. Schließlich fallen Sätze, die binnen weniger Stunden als viraler Clip um die Welt gehen: „Ich bin Giorgia. Ich bin eine Frau. Ich bin eine Mutter. Ich bin Italienerin. Ich bin Christin. Und das werde ich mir nicht nehmen lassen.“ Sechs kurze Sätze, reduziert auf Identität und Selbstbehauptung. Keine Programmatik, keine politischen Details, nur Bekenntnisse.
Gut sechs Jahre später ist Giorgia Meloni nicht mehr die Außenseiterin auf einer symbolisch aufgeladenen Bühne, sondern eine der zentralen Figuren europäischer Politik. Trotz ihres postfaschistischen Hintergrunds gilt sie international als pragmatische Partnerin. Für den Politikwissenschaftler Thomas Biebricher von der Frankfurter Goethe-Universität kam diese Entwicklung nicht überraschend. Angesichts der starken finanziellen Abhängigkeit Italiens von europäischen Wiederaufbaufonds wäre ein offener Konflikt mit der EU „extrem unklug“ von Meloni gewesen, sagt er im Gespräch mit dem ARTE Magazin. Nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im Jahr 2022 habe Meloni deshalb zunächst darauf gesetzt, Macht zu konsolidieren und ihre Position im rechten Lager zu sichern.
Das Thema nationale Zugehörigkeit treibt Meloni bereits ihr ganzes politisches Leben um: „Sempre, ovunque e prima di tutto italiana“ – „immer, überall und zuallererst Italienerin“ –, diese Selbstbeschreibung zieht sich durch ihre Interviews, Reden und Selbstdarstellungen. Doch woher hat sie ihre verfestigten nationalistischen Überzeugungen? Giorgia Meloni wuchs im politisch links geprägten römischen Arbeiterviertel Garbatella bei ihrer alleinerziehenden Mutter auf. Ihre politische Sozialisation entstand jedoch an einem anderen Ort. Als Jugendliche fand sie Anschluss an ein Milieu, das sich von der demokratischen Gesellschaft abgrenzte. In einer antiken Grotte am Colle Oppio, einem der sieben Hügel Roms, stellte die neofaschistische Nachfolgepartei von Diktator Benito Mussolini (1883–1945), der Movimento Sociale Italiano (MSI), ihren Aktivisten in den frühen 1990er Jahren katakombenartige Räume zur Verfügung. Wie die ARTE-Dokumentation „Giorgia Meloni – Die Macht des Clans“ zeigt, formierte sich dort eine politische Gegenwelt. Unter der Erde entstand ein politischer Zirkel, der sich „I Gabbiani“ nannte – die Möwen. In dieser Gruppe befand sich auch die junge Giorgia Meloni. 1992, mit 15 Jahren, trat sie der Jugendorganisation des MSI bei. Die Partei wurde für sie zum Ort politischer Zugehörigkeit und zum Ausgangspunkt ihres weiteren Weges.
Melonis Aufstieg begann 2008, als Silvio Berlusconi sie in sein Kabinett holte und zur Ministerin für Jugend und Sport berief. Er fiel in eine Phase politischer Verunsicherung: Über Jahre hinweg verloren Italiens etablierte Parteien an Bindekraft. Während andere politische Milieus zerfielen oder sich neu erfinden mussten, professionalisierte sich das Netzwerk um Meloni. „In dieser Zeit hat sie sehr viel gelernt“, sagt Biebricher. Vor allem über politische Inszenierung, Medienlogik und Machttechniken. 2012 gründete Meloni ihre eigene Partei, Fratelli d’Italia, die Brüder Italiens – benannt nach dem ersten Vers der italienischen Nationalhymne. Lange blieb sie politisch marginal.
Keine Distanzierung von Mussolini
Der Durchbruch kam schließlich in einer Zeit voller Krisen – allen voran die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine sowie eine hohe Inflation. Bei der Parlamentswahl 2022 wurde ihre Partei mit rund 26 Prozent stärkste Kraft und sicherte sich gemeinsam mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia die Mehrheit im Parlament. Meloni wurde Ministerpräsidentin – als erste Frau in der Geschichte Italiens und als erste Politikerin mit postfaschistischen Wurzeln an der Spitze einer europäischen Demokratie. Eine klare Distanzierung vom Faschismus gehört bei ihr nicht zum politischen Repertoire. Benito Mussolini sei „eine vielschichtige Person“ gewesen, sagt Meloni, unter ihm habe es „auch Gutes“ gegeben. Auch im Erscheinungsbild ihrer Partei bleiben Spuren dieser Vergangenheit sichtbar: Das Logo der Fratelli d’Italia zeigt eine stilisierte Flamme in den Farben der Trikolore, verstanden als Anspielung auf die sogenannte ewige Flamme am Grab Mussolinis.
In der Regierung zeigt sie zwei Seiten. Innenpolitisch setzt Meloni auf Härte: verschärfte Migrationspolitik, Law-and-Order-Rhetorik, Eingriffe in Kultur und Medien sowie eine deutliche Abgrenzung zur Gleichstellungspolitik. Nach außen hingegen gibt sie sich zupackend und staatsmännisch. Sie arbeitet mit der EU, bekennt sich zur NATO, unterstützt die Ukraine. Zugleich sucht sie gezielt die Nähe zu Akteuren der internationalen Rechten – besonders zu US-Präsident Donald Trump, dessen Amtseinführung sie als einzige amtierende EU-Regierungschefin besuchte. Wohin sie Italien damit führt, hängt auch an der von der Regierung geplanten Verfassungsreform. Die sieht vor, die Ministerpräsidentin künftig direkt vom Volk wählen zu lassen und ihre Stellung gegenüber Parlament und Präsident deutlich zu stärken. Bislang, so der Politologe Thomas Biebricher, sei kein autoritärer Umbau des Staates zu beobachten, auch weil die institutionellen Hürden hoch seien. Sollte die Reform jedoch durchgesetzt werden, würden sich neue Spielräume eröffnen. Dann könnte der Rechtskurs deutlich verschärft werden. Scheitere sie, so Biebricher, dürfte Meloni ihren moderaten Kurs fortsetzen – weniger aus Überzeugung als aus Kalkül.
