»Politische Waffen«

Die drohende Apokalypse gehörte zum Kalten Krieg: nukleare Waffenarsenale in Ost und West, groß genug, um sich gegenseitig x-fach zu vernichten. Gegen den Wahnsinn dieses Wettrüstens demonstrierten Anfang der 1980er Jahre Hunderttausende in der europäischen Friedensbewegung. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs schwand die Angst vor dem Atomkrieg – bis Russland seinen Angriff auf die Ukraine mit nuklearen Drohgebärden flankierte. US-Präsident ­Donald Trump nährt zudem Zweifel an der Verlässlichkeit der transatlantischen Allianz – und damit auch am atomaren Schutz Europas. Von einem „neuen nuklearen Zeitalter“ spricht ­Claudia ­Major von der unabhängigen Washingtoner Denkfabrik ­German ­Marshall Fund, eine der Expertinnen in der ARTE-Dokumentation „Atommacht Europa? Auf der Suche nach neuer Sicherheit“, im Interview mit dem ARTE Magazin.

ARTE Magazin Frau Major, die Logik der atomaren Abschreckung erscheint als etwas Vergangenes. Hat sie in der heutigen Zeit wieder eine Berechtigung?

Claudia Major Das Thema ist wiedergekommen, das ist das Traurige und Dramatische an der aktuellen Situation. Wir haben eine Phase von circa 35 Jahren nach Ende des Kalten Krieges erlebt, in der wir in Europa geglaubt haben, Sicherheit mit immer weniger Atomwaffen gewährleisten zu können. Gerade die Deutschen dachten, von Freunden umgeben zu sein, Probleme diplomatisch und wirtschaftlich lösen zu können – und dass die Zeit militärischer Auseinandersetzung und die Notwendigkeit von Abschreckung zumindest in Europa vorbei ist.

ARTE Magazin Was kennzeichnet unsere neue Realität?

Claudia Major Der russische Überfall auf die Ukraine 2022 hat verdeutlicht, wie zentral Atomwaffen in der russischen Strategie sind. Russland untermauert diesen Krieg – wie übrigens bereits die Annexion der Krim 2014 – bewusst mit nuklearen Drohungen. Wir sind in einem neuen nuklearen Zeitalter. Die Bedeutung von Atomwaffen steigt weltweit, viele Staaten rüsten auf.

ARTE Magazin Zum sogenannten Gleichgewicht des Schreckens im Kalten Krieg gehörte eine gewisse Berechenbarkeit. Ist das der große Unterschied zu heute?

Claudia Major Rückblickend wirkt das viel stabiler, als es für die Menschen damals war. Aus deutscher Sicht ist es gut ausgegangen, deswegen beschönigt man tendenziell. Der fundamentale Unterschied ist, dass die Sowjetunion eine Status-quo-Macht war, die die bestehende Ordnung erhalten wollte. Das heutige Russland hingegen ist revisionistisch und imperial, es will Ordnung und Regeln verändern und den Machtbereich ausweiten.

ARTE Magazin Atomwaffen hat aber auch die Nato.

Claudia Major Die Nato hat keine eigenen Atomwaffen, die Abschreckung baut vor allem auf amerikanischen und auch britischen und französischen Waffen auf. Sie verbindet mit der nuklearen Abschreckung eine andere Logik, indem sie sagt: Wir schützen die aktuelle Ordnung – den Status quo. Russland verändert ihn, verschiebt Grenzen in der Ukraine. Wir wünschen uns alle, dass das Beispiel Russland nicht international Schule macht: Man führt einen konventionellen Krieg, abgesichert durch Atomwaffen, andere Staaten kritisieren es, reagieren aber sehr vorsichtig, weil sie eine nukleare Eskalation fürchten.

ARTE Magazin Wie sieht das russische Kalkül aus?

Claudia Major Vieles deutet darauf hin, dass Russland mit den nuklearen Drohungen drei Dinge erreichen wollte: Erstens: Die Ukraine zum Aufgeben zwingen, das hat nicht funktioniert. Zweitens: Die westlichen Staaten vor zu großer Unterstützung warnen oder sie sogar aus dem Krieg heraushalten. Das ist zum Teil gelungen, weil die Länder die Unterstützung für die Ukraine sehr vorsichtig kalibriert haben. Denken Sie zum Beispiel an die Debatte um den Taurus.

ARTE Magazin Also keine Lieferung von Waffen, mit denen russisches Gebiet angegriffen werden kann?

Claudia Major Ja, oder mit denen Russland unter Druck gesetzt werden kann. Und die dritte Dimension ist die Absicherung völkerrechtswidriger Annexionen. Heißt: ­Donezk, ­Luhansk, ­Saporischschja und ­Cherson sind unser, da grätscht uns keiner mehr rein. Nukleare Abschreckung als Schutzschirm für einen konventionellen Krieg einzusetzen, das ist etwas, was wir in Europa nicht hatten.

ARTE Magazin Wie groß ist die Gefahr, dass ein Land wie Russland tatsächlich Atomwaffen einsetzt?

Claudia Major Es gibt ausdifferenzierte Theorien, was nukleare Abschreckung bedeutet, wie Erpressung funktioniert – aber außer Nagasaki und Hiroshima haben wir zum Glück keinerlei empirische Fallstudien. Als die Ukraine Cherson 2022 befreite, hat sie Russland sehr erfolgreich zurückgeschlagen, die russischen Truppen schienen überrascht. Im Nachhinein gab es Berichte, der US-amerikanische Geheimdienst habe damals das Risiko eines nuklearen Einsatzes auf über 50 Prozent geschätzt. ­Joe ­Biden sagte damals: „Don’t, don’t, don’t!“ Chinas Präsident Xi Jinping erklärte bei einem Treffen mit Bundeskanzler ­Olaf ­Scholz, Atomwaffen dürften nicht eingesetzt werden. Wie die meisten Experten und Offiziellen würde ich auch immer noch sagen: Ich kann es nicht ausschließen, halte es aber für außerordentlich unwahrscheinlich.

ARTE Magazin Was wären die mutmaßlichen Folgen eines – begrenzten, taktischen – Nuklearschlags?

Claudia Major Jeglicher Einsatz wäre das Ende des nuklearen Tabus seit 1945. Wir würden in einer komplett anderen Welt aufwachen. Atomwaffen sind politische Waffen, weil allein das Drohen damit schon eine Waffe ist. Die Franzosen zum Beispiel haben nur strategische Atomwaffen, weil sie sagen, jeder Einsatz ist strategisch. Er verändert das gesamte Bild, den Charakter des Konflikts.

ARTE Magazin Die Welt hat sich für die Europäer durch die Politik von US-Präsident Donald Trump in vieler Hinsicht verändert. Wie steht es vor diesem Hintergrund um Europas Sicherheit im Rahmen der Nato?

Claudia Major Die Europäer stehen vor der großen Herausforderung, dass in der politischen Dimension das Verhältnis zu den Amerikanern, freundlich formuliert, gestört ist. Hört man Reden von J. D. ­Vance und ­Marco ­Rubio, haben wir nicht die gleiche Bedrohungseinschätzung und Vorstellung von internationaler Zusammenarbeit. Militärisch dagegen läuft die praktische Zusammenarbeit in der Nato immer noch sehr gut. Allerdings ist nicht absehbar, wie lange es so weitergehen wird. Disruptive und offenbar unkoordinierte Entscheidungen, wie der von Präsident Trump verkündete Abzug von Truppen aus Deutschland, drohen, Europas Verteidigung zu schwächen. Es ist unklar, was noch auf Europa zukommt.

ARTE Magazin Und die nukleare Abschreckung?

Claudia Major Die Nato ist mehr als der atomare Schutzschirm, sie ist auch ein politisches und konventionelles Bündnis. Hier kann sich Europa deutlich besser aufstellen. Und: Die USA haben, in Person von ­Elbridge ­Colby, dem Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik, ausdrücklich gesagt, die nukleare Abschreckung stehe nicht zur Disposition. Wenn man sich also an die offiziellen Aussagen der US-Regierung hält, nicht von Trump, aber von anderen …

ARTE Magazin Ist das wirklich ausreichend?

Claudia Major Die Glaubwürdigkeit des nuklearen Schutzschirms hängt auch vom konventionellen Footprint ab. Wenn die USA alles außer den Atomwaffen abziehen, glaubt dann Moskau noch, dass die Amerikaner zu Hilfe kommen? Also zu sagen: Die atomare Bewaffnung rühren wir nicht an, der Rest steht zur Debatte, ist kaum glaubwürdig.

ARTE Magazin In einem Bericht für die jüngste Münchner Sicherheitskonferenz haben Sie zusammen mit anderen Fachleuten Optionen für Europas nukleare Abschreckung verglichen. Mit welchem Ergebnis?

Claudia Major Alle Alternativen zu der erweiterten Abschreckung, wie wir sie jetzt mit den USA haben – also etwa nationale Lösungen oder die Euro­bombe – sind schlechter und mit mehr Instabilität verbunden. Das aktuelle System scheint zu funktionieren, bislang hat Russland jeden militärischen Konflikt mit der Nato vermieden.

ARTE Magazin Und was ist, wenn sich die Amerikaner rausziehen?

Claudia Major Dann müssen die Europäer versuchen, Optionen zu kombinieren. Die beste Lösung ist meines Erachtens eine Kombination von drei Varianten: die USA so lange wie möglich drin behalten, mit Frankreich und Großbritannien genuin europäisch denken und konventionell aufrüsten. Die konventionelle Stärkung brauchen wir so oder so – Flug- und Raketenabwehr, weitreichende Präzisionswaffen und Aufklärung. Das heißt, die Europäer wären gut beraten, diese drei Dinge parallel anzugehen.

ARTE Magazin Wie einig ist man in Sachen Verteidigung?

Claudia Major Wir haben neben der transatlantischen auch eine europäische Fragmentierung. Die Problem­lösungskompetenz der beiden Institutionen, auf die wir Deutschen gern setzen, EU und Nato, nimmt ab. Das führt dazu, dass es zunehmend kleinere, agilere Formate gibt, in denen Länder probieren, ihre Probleme zu lösen.

ARTE Magazin Es gibt noch andere Risiken: Das Londoner King’s College etwa hat eine Studie veröffentlicht, nach der KI in Strategiespielen fast immer Nuklearwaffen eingesetzt hatte. Beunruhigt Sie so etwas?

Claudia Major Ich habe, noch in meiner Zeit bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, eine exzellente junge Kollegin eingestellt, die zum Weltraum arbeitete. Sie hat ein Papier über russische Atomwaffen im All verfasst …

ARTE Magazin … statt KI also Star Wars, wie schon einmal zu Zeiten von US-Präsident Ronald Reagan?

Claudia Major Bislang hieß es immer, allein Atomwaffen könnten eine strategische Wirkung in einem Konflikt haben. Aber wenn Sie sich die neuen Technologien anschauen – von Quantum über Bio, Cyber und Space –, können damit durchaus Waffen mit einem strategischen Effekt entwickelt werden. Man kann es noch weiterdrehen: Waffensysteme, die die Menschheit vernichten können.

ARTE Magazin Vieles in Ihrem Fachgebiet wirkt beängstigend. Können Sie dabei immer sachlich bleiben?

Claudia Major Eine Beschäftigung mit dem Thema, ohne sich Sorgen zu machen oder persönlich angefasst zu sein, ist schwer vorstellbar. Wenn ich die analytische Ebene verlasse, heißt es: eine Zeit lang rausziehen, wieder zu mir finden. Angst ist ein wichtiges Kontrollinstrument, aber sie darf die Analyseklarheit nicht beeinflussen.

Zur Person

Claudia Major, Politikwissenschaftlerin

Die Sicherheitsexpertin ist Senior Vice President für Transatlantische Sicherheitsinitiativen des German Marshall Fund, einer US-amerikanischen Stiftung. Zuvor war sie unter anderem bei der Stiftung Wissenschaft und Politik tätig.